Tag Archiv: Bürgerentscheid

Bürgerentscheid: Ergebniss offiziell bestätigt

Memmingen | 28.05.2019: Der Memminger Stadtrat hat das Ergebnis des Bürgerentscheids zum Bahnhofsareal jetzt auch offiziell bestätigt. Für Oberbürgermeister Manfred Schilder stellen sich nach der Niederlage des Ratsbegehrens einige generelle Fragen.

Wie die Bürger bei künftigen Entscheidungen besser mit eingebunden werden können, soll im Stadtrat diskutiert werden.

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https://www.rt1-suedschwaben.de/buergerentscheid-ergebniss-offiziell-bestaetigt-47247/
2019-05-28T08:20:01+01:00
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Bürgerbegehren gewinnt Bürgerentscheid

Memmingen | 27.05.2019: Alles auf Anfang beim Memminger Bahnhofsareal. Beim gestrigen Bürgerentscheid hat sich das Bürgerbegehren gegen das Ratsbegehren durchgesetzt. Da beide Begehren mehrheitlich mit „Ja“ beantwortet wurden, hat die Stichfrage den Bürgerentscheid entschieden. Hier hat das Bürgerbegehren 60,5 Prozent der Stimmen erhalten, das Ratsbegehren nur 39,5 Prozent. Die Freude bei der Bürgerinitiative ist natürlich riesig. Sprecherin Franziska Mamitzsch:

Die Enttäuschung auf Seiten der Stadt ist hingegen groß. Oberbürgermeister Manfred Schilder:

Laut Schilder wird das Ergebnis jetzt erst mal genau bewertet. Die Bürgerinitiative fordert mehr Bürgerbeteilung und ein unabhängiges Fachgremium.

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https://www.rt1-suedschwaben.de/buergerbegehren-gewinnt-buergerentscheid-47163/
2019-05-27T15:44:49+01:00
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Bürger entscheiden über Bahnhofareal

Memmingen | 24.05.2019:

Am Sonntag stimmen die Bürger von Memmingen über die Zukunft des Bahnhof-Areals ab. Auf der einen Seite steht das Ratsbegehren, das die bereits beschlossenen Planungen des Stadtrats umsetzen will. Oberbürgermeister Manfred Schilder auf die Frage, warum man sich dafür entscheiden sollte:

Demgegenüber steht das Bürgerbegehren. Die Initiatoren kritisieren an der städtischen Planung, dass sie zu wenig Wohnraum und zu viel Gewerbe vorsieht. Auch die Gestaltung passe nicht, sagt Sprecherin Franziska Mamitzsch:

Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist am Sonntag ab etwa 19 Uhr 30 auf der Homepage der Stadt einsehbar.

 

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https://www.rt1-suedschwaben.de/buerger-entscheiden-ueber-bahnhofareal-47147/
2019-05-24T11:52:04+01:00
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Bahnhofsareal: Bürgerbegehren gegen Ratsbegehren

Memmingen | 09.04.2019: Am 26. Mai dürfen die rund 32000 wahlberechtigten Memminger bei einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Bahnhofsareal abstimmen. Der Stadtrat hat das Bürgerbegehren für zulässig erklärt. Allerdings stellt der Stadtrat dem Bürgerbegehren ein eigenes Ratsbegehren gegenüber. Die Bürgerinitiave möchte den aktuellen Planungsentwurf komplett verwerfen und bei einer neuen Planung die Büger und Bürgerinnen mehr mit einbeziehen. Der Stadtrat möchte die Pläne genauso verfolgen, wie sie vor Kurzem festgelegt wurden. Für die Bürgerinitiative ist in den aktuellen Planungen zu wenig Wohnraum und zu viel Gewerbe eingeplant. Der Bürgerentscheid findet gleichzeitig mit der Europawahl statt.

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https://www.rt1-suedschwaben.de/bahnhofsareal-buergerbegehren-gegen-ratsbegehren-45255/
2019-04-09T09:50:25+01:00
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Mindelheimer Lautenwirtswiese darf bebaut werden

Mindelheim | 11.12.2017: Die Lautenwirtswiese in Mindelheim darf bebaut werden. Der Stadtrat hat sich gestern mit seinen Plänen, die Wiese für die Wohnbebauung freizugeben, gegen das Bürgerbegehren durchgesetzt. Die Bebauung der Lautenwirtswiese hatte in den vergangenen Monaten immer wieder für Streit gesorgt. Das Ratsbegehren hat mit rund 64 Prozent der Stimmen eine klare Mehrheit gegenüber dem Bürgerbehren erzielt, das auf rund 47 Prozent der Stimmen gekommen ist. Damit können auf der Wiese ein Wohngebiet für 120 Wohnungen, eine Kita und Spielplätze entstehen. Die Bürgerinitiative, die für den Erhalt der Wiese getrommelt hatte, hat sich mit dem Wahlergebnis aufgelöst. Die Wahlbeteiligung lag bei insgesamt knapp 35 Prozent.

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https://www.rt1-suedschwaben.de/mindelheimer-lautenwirtswiese-darf-bebaut-werden-23222/
2017-12-11T08:02:45+01:00
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Streit im Vorfeld zum Lautenwirtswiesen-Bürgerentscheid

Mindelheim | 08.12.2017: Am Sonntag ist in Mindelheim der Bürgerentscheid zur umstrittenen Bebauung der Lautenwirtswiese.
Im Vorfeld ist nun erneut Streit entbrannt.
Die Bürgerinitiative für den Erhalt der Wiese als Grünfläche wirft dem Stadtrat, der für eine Bebauung ist, ein Täuschungsmanöver vor.
Am Tag nach dem Bürgerentscheid befasst sich der Stadtrat mit einem weiteren Bebauungsplan im Mindelheimer Norden, wovon sich die Bürgerinitive überrascht zeigt.
Tatsächlich sind die Pläne für den Mindelheimer Norden schon seit langem öffentlich bekannt, so Bürgermeister Stephan Winter:

Der Bürgerentscheid für oder gegen die Bebauung der Lautenwirtswiese findet am Sonntag von 8 bis 18 Uhr statt.

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https://www.rt1-suedschwaben.de/streit-im-vorfeld-zum-lautenwirtswiesen-buergerentscheid-23177/
2017-12-08T12:29:19+01:00
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Streit um Bebauung am Lautenwirtsgässchen: Heute Infoveranstaltung

Mindelheim | 17.10.2017: Die Stadt Mindelheim veranstaltet heute um 19 Uhr im Forum einen Infoabend zur Zukunft der Wiese am Lautenwirtsgässchen. Die Bebauungspläne der Stadt sorgen seit längerem für Diskussionen. Eine Bürgerinitiative trommelt für den Erhalt der Wiese und hat genug Unterschriften gesammelt, um einen Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen. Der Stadtrat will dem Bürgerentscheid ein eigenes Ratsbegehren entgegensetzen. Das bedeutet, dass die Mindelheimer auch für die Pläne der Stadt stimmen können – also für die Bebauung der Grünfläche. Die beiden Abstimmungen finden am Sonntag, den 10. Dezember statt.

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https://www.rt1-suedschwaben.de/streit-um-bebauung-am-lautenwirtsgaesschen-heute-infoveranstaltung-21346/
2017-10-17T07:30:49+01:00
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Bürger entscheiden über Bebauung am Lautenwirtsgässchen

Mindelheim | 11.10.2017: Die Bebauungspläne am Lautenwirtsgässchen in Mindelheim sorgen seit längerem für Diskussionen. Jetzt wird es am Sonntag, den 10. Dezember, einen Bürgerentscheid und ein Ratsbegehren geben. Auf der Wiese am Lautenwirtsgässchen sollen mehrere Häuser mit insgesamt 120 Wohnungen entstehen. Die Bürgerinitiative „Wiese am Lautenwirtsgässchen“ trommelt für den Erhalt der Grünfläche und hat genug Unterschriften gesammelt, um einen Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen. Der Stadtrat setzt dem Bürgerentscheid ein eigenes Ratsbegehren entgegen. Das bedeutet, dass die Mindelheimer am 10. Dezember auch für die Pläne der Stadt stimmen können – also für die Bebauung des Lautenwirtsgässchens.

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https://www.rt1-suedschwaben.de/buerger-entscheiden-ueber-bebauung-am-lautenwirtsgaesschen-21028/
2017-10-11T12:16:58+01:00
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Memmingen beteiligt sich am Gewerbepark beim Allgäu Airport

Memmingen | 11.10.2017: Die Stadt Memmingen wird sich beim geplanten Gewerbepark beim Allgäu Airport beteiligen. Das hat der Stadtrat jetzt beschlossen. Memmingen steigt mit knapp 1,5 Millionen Euro ein. Zudem kauft die Stadt zusammen mit dem Landkreis noch eine Straße auf dem Flughafengelände für insgesamt 880.000 Euro. Am Kauf und der Vermarktung von den Gewerbeflächen beteiligen sich unter anderem noch die Städte Kempten und Kaufbeuren, sowie alle Allgäuer Landkreise und der Landkreis Neu-Ulm. Auch vier regionale Banken sind dabei. Vor rund zwei Jahren hatte sich die Mehrheit der Memminger in einem Bürgerentscheid für die Beteiligung der Stadt an den Flächenkäufen auf dem Flughafenareal ausgesprochen.

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https://www.rt1-suedschwaben.de/memmingen-beteiligt-sich-am-gewerbepark-beim-allgaeu-airport-21004/
2017-10-11T06:36:01+01:00
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Bürgerentscheid in Oberschönegg um Dorfgemeinschaftshaus

Oberschönegg | 22.09.2017:

In Oberschönegg findet am kommenden Sonntag neben der Bundestagswahl auch ein Bürgerentscheid statt. Es geht um die Frage, ob ein großes Dorfgemeinschaftshaus mit Mehrzweckhalle, Schießanlage, Kegelbahn und Gastronomie gebaut werden soll oder nicht. Der Gemeinderat hatte für das Groß-Projekt gestimmt, eine Bürgerinitiative hält jedoch vor allem wegen der hohen Kosten dagegen. Rund 6,2 Millionen Euro sind veranschlagt.

 

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https://www.rt1-suedschwaben.de/buergerentscheid-in-oberschoenegg-um-dorfgemeinschaftshaus-20277/
2017-09-22T06:39:42+01:00
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