Tag Archiv: SPD

Memminger SPD stellt Kandidaten vor

Memmingen | 02.12.2019: Die Memminger SPD hat am Wochenende ihre Kandidaten für die kommende Stadtratswahl nominiert. Petra Beer und Matthias Ressler wurden einstimmig an die Spitze der Kandidatenliste gewählt. Neben vielen jungen Stadtratskandidaten steht bei der SPD vor allem die Frauenquote im Vordergrund. 17 von 40 Bewerbern sind Frauen. Kernthemen des Wahlkampfs sind Bildung, Familie, Bürgerbeteiligung und Wohnen. Nach Jahrzehnte langer Stadtratszugehörigkeit nicht mehr antreten werden Herbert Müller und Edmund Güttler.

Die Kandidaten der SPD für den Stadtrat:
1. Petra Beer 2. Matthias Reßler 3. Susanne Friederich-Scheuerl 4. Dr. Hans-Martin Steiger 5. Verena Gotzes 6. Rolf Spitz 7. Susanne Marx 8. Ivo Holzinger jun. 9. Regina Leenders 10. Francesco Abate 11. Rita Häring 12. Fabian Nieder 13. Anja Mack 14. Stefan Porkert 15. Barbara von Rom 16. Willi Seitz 17. Hildegard Richter 18. Manfred Lescovs 19. Rebekka Richter 20. Hans-Jörg Steiger 21. Anke Fonferek 22. Axel Pfalzer 23. Erika Winterwerb 24. Stefan Hofer 25. Katja Maucher-Ulbrich 26. Björn Lachmann 27. Tosca Strasser 28. Axel Göser 29. Sina Fuhrmann 30. Georgios Farganis 31. Patricia Isac 32. Elmar Würth 33. Anke Müller 34. Josef Matsukadze 35. Christof Spitz 36. Moritz Friedhofen 37. Tobias Loth 38. Rainer Degen 39. Stefan Nielsen 40. Rolf Kleidermann

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https://www.rt1-suedschwaben.de/memminger-spd-stellt-kandidaten-vor-56599/
2019-12-02T13:34:54+01:00
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SPD sagt Ja zu Kombibad

Memmingen | 27.11.2019: Die Memminger SPD/FDP-Stadtratsfraktion hat sich als erste Gruppierung klar für den Neubau eines Ganzjahresbads nach dem Konzept des Fachbüros Altenburg ausgesprochen. Wie berichtet, hatten die Experten in ihrer Untersuchung ein zweckmäßiges Kombibad ohne großen Schnick-Schnack als sinnvollste Lösung empfohlen. „Damit sind die Sanierungspläne der Grünen und die große CSU-Lösung für uns vom Tisch“, so der Fraktionsvorsitzende Matthias Ressler. Altenburg machte konkrete Vorschläge was ein Kombibad in Memmingen beinhalten muss. Im Innenbereich des Kombibades braucht es unter anderem ein 25-Meter Becken mit sechs Bahnen und Sprungbereich, ein Lehrschwimmbecken, ein Kursbecken und ein Kleinkinderbecken. Im Außenbereich werden ein 50-Meter Becken mit vier Bahnen, ein Nichtschwimmerbecken und ein Kleinkinderbecken benötigt. Die Liegewiese mit Spielplatz, Beachvolleyball und mehr muss auf jeden Fall erhalten werden. Eine Sauna sei für Memmingen nicht zukunftsfähig. Für ein solches Modell wären Kosten um die 30 Millionen Euro zu veranschlagen. Am 4. Dezember soll eine endgültige Entscheidung fallen.

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2019-11-27T06:20:32+01:00
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Unterallgäuer SPD und Grünen benennen Kandidaten für Landratswahl

Landkreis Unterallgäu | 04.11.2019: Für die Unterallgäuer Landratswahl im März nächsten Jahres stehen nun vier Kandidaten auf dem Zettel. Die CSU und die Freien Wähler haben vorlegt, jetzt haben auch SPD und Grüne ihre Bewerber bekannt gegeben. Für die SPD geht Michael Helfert ins Rennen. Der 49-jährige Mindelheimer sitzt bereits seit 12 Jahren im Kreistag und ist dort Fraktionsvorsitzender. Beruflich ist er seit vielen Jahren Chef einer großen KiTa mit zwei Standorten in Türkheim.
Die Grünen nominieren Daniel Pflügl für die Wahl. Der 43-jährige ist Stadtrat in Bad Wörishofen und Sprecher der Grünen im Unterallgäu. Der gebürtige Unterallgäuer ist Kriminalhauptkommissar bei der Kripo Memmingen.

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https://www.rt1-suedschwaben.de/unterallgaeuer-spd-und-gruenen-benennen-kandidaten-fuer-landratswahl-55022/
2019-11-04T10:03:09+01:00
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Weitere Tierschutzverstöße bei Bad Grönenbacher Rinderhalter

Bad Grönenbach | 17.10.2019: Neuigkeiten im Bad Grönenbacher Tierskandal. Bei zwei der drei betroffenen Betriebe gibt es neue Tierschutzverstöße. Das geht aus einer Anfrage der SPD an das bayerische Umweltministerium hervor. Allein im August hat es in einem Rinderbetrieb mit rund 500 Tieren über 60 Verstöße gegeben. Etliche Kälber und Rinder waren krank und teilweise ohne Wasser. Zwischen April und Mai 2019 sind dort über 50 Kälber verendet. Zur Einordnung: Die Verstöße wurden nicht auf dem Hof begangen, der zuerst ins Visier genommen wurde. Über die Verstöße auf dem zweiten Hof ist aktuell noch wenig bekannt. Die Aufklärung des Tierskandals wird wohl noch Monate andauern.

Nach Angaben des Landratsamts Unterallgäu seien immer wieder Vertreter vor Ort, um die Zustände im Betrieb zu kontrollieren.

 

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https://www.rt1-suedschwaben.de/neue-tierschutzverstoesse-bei-bad-groenenbacher-rinderhalter-54543/
2019-10-17T17:17:48+01:00
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Landratswahl: Was machen die anderen?

Unterallgäu | 26.09.2019: Nachdem die Unterallgäuer CSU bereits gestern mit Rainer Schaal ihren Kandidaten für die kommende Landratswahl im nächsten Jahr präsentiert hat, ist jetzt die Frage, wann die anderen Parteien nachziehen. Die SPD führe derzeit intensive Gespräche und möchte möglichst bald Klarheit haben, berichtet die Mindelheimer Zeitung. Ähnlich sieht’s auch bei den Grünen aus – sie wollen Anfang Oktober einen Kandidaten vorstellen. Allerdings könne sich die Partei auch vorstellen, dass mehrere Parteien einen gemeinsamen Kandidaten stellen. Die Freien Wähler, zu denen auch der aktuelle Landrat Weirather gehört, möchten noch in diesem Jahr einen eigenen Kandidaten benennen.

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https://www.rt1-suedschwaben.de/landratswahl-was-machen-die-anderen-53440/
2019-09-26T07:40:20+01:00
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Landratsamt weist Vorwürfe von SPD-Politiker im Tierskandal zurück

Landkreis Unterallgäu | 20.08.2019: Im Tierquälerei-Skandal weist das Landratsamt Unterallgäu die jüngste Kritik an seinem Vorgehen zurück. Der umweltpolitische Sprecher der SPD im bayerischen Landtag, Florian von Brunn, hatte dem Amt unter anderem vorgeworfen, zu lange nicht ordentlich durchgegriffen zu haben. Das Landratsamt erklärt, alle Tierrechtsverstöße, die sie entdeckt hatten, entsprechend geahndet zu haben – bis hin zu zwei Strafanzeigen. Die meisten Verstöße waren aber nicht vergleichbar mit dem, was die Soko Tierschutz aufgedeckt hat. Das sei auch dem Umstand geschuldet, dass Kontrollen immer nur Momentaufnahmen seien und keine durchgehende Überwachung. Auch den Vorwurf, sich keine Hilfe geholt zu haben, weist das Amt zurück. Man habe sich mehrfach Unterstützung geholt bei Betrieben wo es nötig erschien. Beim Bad Grönenbacher Skandalbetrieb war das allerdings nicht der Fall – bis die belastenden Videoaufnahmen veröffentlicht wurden.

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https://www.rt1-suedschwaben.de/landratsamt-weist-vorwuerfe-von-spd-politiker-im-tierskandal-zurueck-51925/
2019-08-20T13:44:41+01:00
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Landratsamt Unterallgäu weiter unter Druck im Tierquälereiskandal

Unterallgäu | 19.08.2019: Das Unterallgäuer Landratsamt steht im Tierquälereiskandal von Bad Grönenbach auch selbst weiterhin in der Kritik. Dabei erhebt der umweltpolitische Sprecher der SPD im bayerischen Landtag, Florian von Brunn, erhebliche Vorwürfe. „Über Jahre wurden bei Kontrollen immer wieder brutale Tierquälereien festgestellt. Aber schlimm genug, um es sofort abzustellen, fand die zuständige Behörde das offenbar nicht!“, so von Brunn in einer Pressemitteilung. Das Verhalten des Landratsamts sei ihm „vollkommen unbegreiflich“. Nach einer Anfrage der Landtags-SPD hat das Verbraucherschutzministerium weitere Details zu früheren Kontrollen bekannt gegeben. Mittlerweile sind es drei Betriebe im Unterallgäu, die im Fokus von Ermittlungsbehörden liegen. Alle vier Allgäuer Landräte haben zuletzt gemeinsam mehr Personal für die Kontrollbehörden gefordert.

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https://www.rt1-suedschwaben.de/landratsamt-unterallgaeu-weiter-unter-druck-im-tierquaelereiskandal-51870/
2019-08-19T11:34:45+01:00
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Klinikfusion: SPD contra SPD

Memmingen/Landkreis Unterallgäu | 01.08.2019: Die Fusion der Unterallgäuer Kreiskliniken mit dem Klinikverbund Kempten/Oberallgäu ist bei der Memminger SPD auf Kritik gestoßen. Der Unterallgäuer SPD-Kreisrat Michael Helfert hat diese scharf zurückgewiesen. Die bei der Memminger SPD geäußerte Befürchtung, dass es in Ottobeuren bald kein Akutkrankenhaus mehr geben könnte, entbehre jeglicher Grundlage. Vielmehr investiere der Kreis jetzt 25 Millionen Euro, um die Klinik auszubauen und zu stärken. Auch könne die Aussage, dass die Fusion ohne medizinisches Konzept zustande komme, nicht stehen gelassen werden. Tatsächlich werde das Angebot der Häuser gemeinsam bedarfsgerecht weiterentwickelt, so Helfert. Man werde für die Bürger wohnortnah Top-Kliniken haben, die neben der Grundversorgung auch spezialisierte Leistungen anbieten.

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https://www.rt1-suedschwaben.de/klinikfusion-spd-contra-spd-51138/
2019-08-01T13:56:34+01:00
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Memminger SPD kritisiert Klinikfusion des Landkreises

Memmingen/Landkreis Unterallgäu | 30.07.2019: Die Memminger SPD hat den Zusammenschluss der Unterallgäuer Kreiskliniken mit dem Klinikverbund Kempten-Oberallgäu in einigen Punkten kritisiert. Mit dem jetzigen Fusionsvertrag ohne medizinisches Konzept kaufe der Landrat die „Katze im Sack“. Er verunsichere Patienten wie Mitarbeiter, weil nicht klar sei, welche Schwerpunkte in den jeweiligen Kliniken gesetzt werden. Die SPD befürchtet sogar, dass es in Ottobeuren bald kein Akutkrankenhaus mehr geben könne. Bezüglich einer möglichen Fusion des Memminger Klinikums ist die Partei der Ansicht, dass das städtische Krankenhaus auch allein zukunftsfähig sei. Eine ausschließlich politisch motivierte Fusion lehnt die SPD kategorisch ab.

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https://www.rt1-suedschwaben.de/memminger-spd-kritisiert-klinikfusion-des-lendkreises-50964/
2019-07-30T06:35:15+01:00
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Verkehr am Weinmarkt soll wieder auf die Tagesordnung

Memmingen | 17.07.2019: Nach dem Christlichen Rathausblock will auch die Memminger SPD/FDP-Stadtratsfraktion das Thema „Verkehr am Weinmarkt“ wieder auf die Tagesordnung bringen. Es muss endlich etwas passieren, heißt es in einem Antrag. Darin wiederholt die Fraktion die schon vor zwei Jahren aufgestellten Forderungen. Als da wären: Umfahrungskonzept, Verlegung der Parkplätze an den Schweizerberg und ein absolutes Halteverbot. Von einer Einbahnstraßenregelung wie sie der CRB vorschlägt, hält die SPD/FDP indes nichts. Das Ziel bleibt das Gleiche: Mehr Aufenthaltsqualität durch weniger Durchgangsverkehr. Wann sich der Stadtrat mit dem Thema befassen wird, ist offen.

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https://www.rt1-suedschwaben.de/verkehr-am-weinmarkt-soll-wieder-auf-die-tagesordnung-50245/
2019-07-17T06:28:55+01:00
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