Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ startet

Heute startet das Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“. Zwei Wochen lang – bis zum 13. Februar – können sich Wahlberechtigte in die Unterschriftenlisten in den Rathäusern der Region eintragen. Während sich die Initiatoren eine bessere Vernetzung von Biotopen und mehr ökologische Schutzflächen versprechen, lehnt der Bayerische Bauernverband das Volksbegehren ab. Rund eine Million Wahlberechtigte müssen sich in die Listen eintragen, damit das Volksbegehren erfolgreich ist. Kommen die Stimmen zusammen, ist der Landtag am Zug und hat mehrere Optionen: Er kann zum Beispiel den Vorschlag zur Gesetzesänderung – so wie er von den Initiatoren vorgeschlagen ist – annehmen oder das Begehren ablehnen. Dann wären wieder die Bürger am Zug: Im Rahmen eines Volksentscheids dürfen alle Stimmberechtigten mit Ja oder Nein über den Vorschlag abstimmen und die Politik könnte nicht mehr daran rütteln. Der Landtag hat die Möglichkeit, dabei auch über einen alternativen Gesetzentwurf zum selben Thema abstimmen zu lassen.

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2019-01-31T13:18:02+01:00
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